Nazis in der Ukraine?
Wladimir Putin rechtfertigt seinen Einmarsch in die Ukraine damit, das Land von Faschisten befreien zu wollen – immer wieder fällt in der russischen Propaganda der Name Asow. CORRECTIV.Faktencheck hat mit ukrainischen und internationalen Experten über den Einfluss rechtsextremer Gruppen in der Ukraine gesprochen.
Einer internationalen Öffentlichkeit bekannt wurde die rechtsextreme Szene in der Ukraine spätestens 2014, zu Zeiten des Euromaidan und der Annexion der Krim. Der Euromaidan bezeichnet monatelange Proteste rund um den Maidan-Platz in Kiew. Sie wurden ausgelöst, weil die Regierung um das Regime des damaligen Präsidenten Viktor Janukowitsch nicht wie versprochen das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union unterzeichnete.
Zwar seien rechte Gruppierungen bei den Demonstrationen eine Minderheit gewesen – aber notwendig, um zu verhindern, dass die Polizei die Proteste niederschlägt, erläutert der Journalist und Ukraine-Experte Michael Colborne im Gespräch mit der Amadeu-Antonio-Stiftung. „Es waren junge Männer, meist aus der rechtsextremen Hooligan-Subkultur oder Möchtegern-Paramilitärs, die Erfahrung mit Gewalt und dem Kampf gegen die Polizei hatten“, sagt Colborne.
Was ist das Regiment Asow?
In der Zeit der Maidan-Proteste und der Abspaltung der Regionen im Donbass gründete sich auch das Regiment Asow. „Asow wurde als Freiwilligen-Bataillon gegründet, um gegen die Separatisten im Donbass zu kämpfen – wozu die reguläre ukrainische Armee damals nicht in der Lage war“, sagt Politikwissenschaftlerin Tatiana Zhurzhenko vom Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien. Im Herbst 2014 wurde das Bataillon als regu läres Regiment in die Ukrainische Nationalgarde integriert und steht seitdem unter dem Kommando des Innenministeriums.
Colborne bezeichnet Asow als eine „heterogene rechtsextreme Bewegung“, die gerne eine Minderheit von Neonazis und Anhänger politischer Gewalt in ihren Reihen habe. Zhurzhenko sagt, es sei nicht zu bestreiten, dass einige Mitglieder des Asow-Regiments einen rechtsradikalen Hintergrund hätten. Aber entscheidend sei, „dass das Regiment eine reguläre Einheit ist, zu der inzwischen nicht nur ethnische Ukrainer, sondern auch Mitglieder anderer ethnischer Gruppen gehören“.
Welche Rolle spielt Asow aktuell im Krieg?
Expertinnen und Experten kommen zu unterschiedlichen Einschätzungen, wie rechtsextrem Asow aktuell ist. Fest steht: Asow hat einen relevanten Stellenwert im ukrainischen Militär. Das Regiment werde als eine der modernsten und fähigsten Militäreinheiten des Landes angesehen, sagt die ukrainische Bürgerrechtlerin Maryna Khromykh. Vor allem aufgrund der Kampferfahrung der Mitglieder.
Auch wenn Asow mit nur ein paar tausend Soldaten unter den insgesamt rund 500.000 Soldaten im ukrainischen Militär eine Minderheit darstelle, seien sie militärisch wichtig, schildert auch eine Sprecherin der Amadeu-Antonio-Stiftung. Sie schulten andere im Kampf, verteilten Waffen an Zivilisten und seien zentral in strategische Prozesse eingebunden. Was das konkret bedeutet, lässt sich schwer prüfen. Aber das Regiment verteidigte wochenlang Mariupol gegen die Angriffe Russlands. Es gibt in der Ukraine noch weitere, kleine außerparlamentarische Gruppierungen, die als nationalistisch, rechtskonservativ oder rechtsextrem eingeordnet werden. Mehr zum Thema Asow und zur Relevanz der übrigen Gruppierungen erfahren Sie unter www.correctiv.org/asow.