Kurz & Knapp - Der Wochenrückblick

Regional

#OHZ Der Stadtkämmerer Volker Lütjen hat für den nächsten Doppelhaushalt ein Minus von 1,9 Millionen Euro für 2025 und eines von 1,46 Millionen Euro für 2026 errechnet.

#Gnarrenburg Bürgermeister Marc Breitenfeld hat die Beratungen für den Haushalt 2025 eröffnet. Laut ihm gehen die Zahlen in die „richtige Richtung“.

#OHZ Der Kreisel „Ritterhuder Straße“ wird neu gestaltet. Von Dienstag, 19. November, bis voraussichtlich Montag, 16. Dezember, finden dort Pflanzarbeiten statt. Es kann zu Beeinträchtigungen im Straßenverkehr kommen.

#Bremervörde Der Bauausschuss diskutiert aktuell über den Ausbau von Photovoltaik-Anlagen an städtischen Gebäudedächern. Zur Verfügung stehen 1,2 Millionen Euro.

Deutschland

#Klima Laut einer aktuellen Umfrage der Europäischen Investitionsbank gehen 63 Prozent der Befragten in Deutschland davon aus, dass sie ihre Lebensweise aufgrund des Klimawandels in Zukunft verändern müssen.

#Spionage Der Niedersächsische Verfassungsschutz warnt vor wachsendem russischen Einfluss auf die deutsche Gesellschaft, Politik und Wirtschaft. Cyberangriffe werden immer häufiger.

#Anklage Die Ermittlungen gegen die ehemalige RAF-Terroristin Daniela Klette sind abgeschlossen. Nun muss sie sich u. a. wegen mehrerer Überfälle und versuchtem Mord vor Gericht verantworten.

#Sicherheit Bundesinnenministerin Faeser zeigt sich zuversichtlich, dass noch einige ihrer Gesetzesvorhaben vor einer Neuwahl umgesetzt werden. Mit dabei ist der zustimmungspflichtige Teil des Sicherheitspaketes.

#Tarifabschluss Die IG-Metall-Bezirke Küste und Bayern haben einen Pilotabschluss mit den Arbeitgeberverbänden der Metall- und Elektroindustrie erzielt. Sie haben sich auf 5,1 Prozent mehr Gehalt in zwei Stufen geeinigt.

#Neuwahlen Die SPD und Union einigten sich unter der Einbeziehung der Grünen auf den 23. Februar 2025 als Termin für die Neuwahlen. Zunächst wird Bundeskanzler Scholz aber am 16. Dezember die Vertrauensfrage stellen.

#Hochwasser Niedersachsen will knapp ein Jahr nach dem Weihnachtshochwasser den Schutz vor weiteren Hochwassern ausbauen. Dafür werde mit 10,6 Millionen Euro jährlich bis 2048 geplant.

#Investitionen Die Küstenländer fordern vom Bund mehr Investitionen für die Infrastruktur an Nord- und Ostsee.

#Abtreibung Eine Gruppe von Abgeordneten haben einen Antrag auf eine Reform des Gesetzes zu Schwangerschaftsabbrüchen vorgelegt. Abbrüche sollen bis zur zwölften Woche nicht mehr strafbar sein. Noch vor der Neuwahl soll das Ziel erreicht werden.

Ausland

#Flut Nach den Überschwemmungen in Spanien mit mehr als 200 Toten protestierten rund 130.000 Menschen gegen die schleppenden Hilfen. Zudem fordern sie den Rücktritt des Regionalpräsidenten.

#Ukraine Russland zeige sich nach dem Wahlsieg von Donald Trump dazu bereit, mit den USA über die Ukraine zu sprechen.

#Kontrollen Die Niederlande will ab dem 9. Dezember mit den angekündigten Grenzkontrollen starten, um illegale Migration zu verhindern.

#Amokfahrt In der südchinesischen Stadt Zhuhai ist ein 62-Jähriger mit dem Auto in eine Menschenmenge gerast und hat 35 Menschen getötet. 43 Menschen wurden verletzt. Der mutmaßliche Täter verletzte sich selbst und liege nun im Koma.

#Trump Der wiedergewählte Donald Trump hat Teile seines Kabinetts vorgestellt, dem u.a. Elon Musk angehört.

#Meta Die EU-Kommission hat eine Strafe in Höhe von 797,72 Millionen Euro gegen den Facebook-Konzern Meta verhängt. Dem Konzern wird wettbewerbswidriges Verhalten vorgeworfen.