Veränderungen in der Börde Lamstedt?

Lamstedt. Bereits im Vorfeld sorgten in der Börde Lamstedt Gerüchte für eine Fusionierung mit der Samtgemeinde Hemmoor für Verwirrung.

Samtgemeindebürgermeister Frank Springer leitete und moderierte die Veranstaltung, flankiert von den Ortsbürgermeister:innen Heino Klintworth (Armstorf), Melanie Steffens (Hollnseth), Manfred Knust (Lamstedt), Axel Quast (Mittelstenahe) und Klaus Steffens (Stinstedt), der Fachbereichsleitung Inken von Kamp sowie dem Ortsbürgermeister von Lintig, Heinz Wilhelm Boldt.

Springer startete mit einer kurzen Präsentation und Vorstellung über die geplante Umstellung in den Abend und erinnerte daran, dass das Thema „Einheitsgemeinde“ in den letzten Jahren bereits mehrmals diskutiert wurde.

Aktuelle Gespräche mit dem Innenministerium und dem Landkreis ergaben aber eine Option, die schnelles Handeln erfordern würde. „Sollte sich die Börde Lamstedt kurzfristig für eine Umwandlung in die Einheitsgemeinde entscheiden, so würde es vom Land Niedersachsen eine Sportstättenförderung in Millionenhöhe für das in die Jahre gekommene Schwimmbad „Lambada“ geben“, berichtete Springer.

Mögliche Veränderungen

Ein Vergleich über die Umwandlung von Samtgemeinde zur Einheitsgemeinde zeigte die zu erwartenden Veränderungen auf. Die Samtgemeinde Börde Lamstedt hatte in den letzten Jahren bereits eine Fusion von 16 Orten auf fünf Mitgliedsgemeinden erfahren. Aktuell sind die Haushalte aller Mitgliedsgemeinden defizitär und viele Anforderungen sind kaum noch, oder gar nicht mehr, zu erfüllen. In einer Einheitsgemeinde würden die betreffenden Haushalte zusammengelegt werden und die Ausgaben besser verteilt werden können. Die Verwaltungs- und administrativen Arbeiten würden verschlankt werden und auch weniger (ehrenamtliche) Ratsmitglieder benötigen. Die bedarfsgerechten kommunalen Angebote könnten besser umgesetzt und weiter realisiert werden.

Aber, es gibt auch direkte Auswirkungen auf einige Anwohner, verdeutlicht Springer in dieser sachlichen und neutralen Veranstaltung. Für die Börde Lamstedt würde es eine einheitliche Postleitzahl geben und die im Zuge dessen doppelten Straßennamen (28 in der Börde) würden geändert werden müssen. Samtgemeindebürgermeister Springer verspricht, dass dadurch keine extra Kosten für Änderungen von Ausweisen und Dokumenten für die Bürger:innen entstehen würden und es einen Leitfaden für die Betreffenden geben würde.

Die Zeit drängt

Leider würde die Zeit wegen der für das Schwimmbad zugesagten Förderung drängen und ein Grundsatzbeschluss – einfache Mehrheit aller Mitgliedsgemeinden und der Samtgemeinde – wäre bis Ende 2024 erforderlich. Bereits bis Februar 2025 müsste es Beschlussfassungen über einen Gebietsänderungsvertrag geben und im März 2025 die entsprechende Antragsstellung beim Land Niedersachsen.

Im Anschluss würde die Arbeit weiter gehen: die Beteiligung des Landkreises, der Fachreferate im Innenministerium und anderer Ministerien, Anhörungen der Einwohner:innen sowie der beteiligten Gemeinden, Durchführung der Verbandsanhörung und die Einbringung und dessen Beratung des Gesetzentwurfes in den Landtag.

Spätestens im Dezember 2025 würde ein Beschluss im Niedersächsischen Landtag erwartet. Dies sei zwingend erforderlich, um die erforderlichen Wahlverhandlungen der im Jahr 2026 stattfindenden Kommunalwahl sicherzustellen.

Zum 1.November 2026 könnte dann eine Umwandlung in die Einheitsgemeinde erfolgen, so der theoretische Plan.

Nach der neutralen Vorstellung des Prozederes erfuhren die Lamsteder von dem praktischen Ablauf, denn Lintigs Ortsbürgermeister Heinz Wilhelm Boldt berichtete von den erlebten Veränderungen – Vorteilen und Nachteilen - in Geestland und stand für weitere Fragen zur Verfügung.

Fragen der Bevölkerung

Die anschließende offene Fragerunde wurde sehr intensiv genutzt. „Wie nachhaltig wäre eine Umstrukturierung?“ und warum würde dies Thema „mit der heißen Nadel gestrickt, bzw. würde es eine Garantie für die Förderung aus dem Ministerium geben?“, fragte Britta Fröhlich in der ersten Wortmeldung des Abends. Springer erwartet, dass eine Umstellung auf eine Einheitsgemeinde lange nachwirken würde und für die Zusagen würden noch schriftliche Bestätigungen angefordert werden.

Die Angst, dass wie in Geestland alle Telefonnummern unter „Lamstedt“ zusammengefasst werden würden und man auf fünf Seiten den gleichen Namen hätte, ist in der Börde nicht unberechtigt und es würden nach Lösungen gesucht werden.

Auch die eingeschränkte Entscheidungskompetenz in einer Einheitsgemeinde gerade bei den kleineren Dörfern wurde angesprochen. Würde es wirklich Verbesserungen in der Kinderbetreuung und der Schulsituation vor Ort geben und wie viel Geld würde wirklich eingespart werden, fragten sich die Bürger:innen und Springer versuchte, so deutlich wie möglich die Vor- und Nachteile zu erläutern.

Hollnseths Bürgermeisterin Melanie Steffens verdeutlichte nochmal die finanziellen Herausforderungen ihrer Mitgliedsgemeinde und würde sich über eine Stärkung durch eine Bündelung der Projekte freuen. Eine Lanze für die Sportförderung brach Britta Fröhlich in der letzten Wortmeldung des Abends: „In der Börde ist man stolz darauf, dass alle Grundschulkinder nach der 4. Klasse sicher schwimmen können und auch die DLRG Lamstedt aktuell einen sehr engagierten Job im Sinne der Nachwuchsförderung macht“.

Die Unsicherheit in der Bevölkerung war spürbar. Während sich die Mehrheit über eine umfangreiche Sportstättenförderung und damit dem Erhalt des Schwimmbades freute, zeigten einige Anwesenden aber deutlich ihre Bedenken bezüglich des knappen Zeitfensters. In Kürze werden Einwohnerfragestunden angeboten und auch das Rathaus steht für Fragen, Anregungen und Sorgen für alle Bürger:innen offen, sagte Samtgemeindebürgermeister Springer zum Abschluss.