Kurz & Knapp - Der Wochenrückblick

Regional

#Schwanewede Die WunderTruhe kann aufgrund eines Wasserschadens voraussichtlich bis zum 21. Oktober kein Publikumsverkehr empfangen.

#Bremervörde Frauke Langen wurde für die SPD als Kandidaten im Bundestagswahlkreis Stade I/ Rotenburg II gewählt.

#Landkreis Rotenburg Das Oberlandesgericht Celle hat die Rotenburger AfD-Kreisvorsitzende Marie-Therese Kaiser rechtskräftig als Volksverhetzerin verurteilt.

- Die Polizeiinspektion hat in ihrem Sicherheitsbericht für 2023 mehr Straftaten verzeichnet.

#Landkreis Osterholz Der Landkreis plant, neue Gebiete für Windenergie auszuweisen. Die Pläne wurden nun einigen Ratsmitgliedern der Stadt Osterholz-Scharmbeck vorgestellt.

Deutschland

#Grüne Beim Zukunftskongress der Grünen-Abgeordneten wurde deutlich, dass es inhaltliche und personelle Veränderungen in der Zukunft brauche. Im November soll die neue Parteiführung gewählt werden.

#Digitalisierung Die elektronische Patientenakte soll ab Anfang nächsten Jahres an den Start gehen. Bundesgesundheitsminister Lauterbach sieht dem positiv entgegen.

#Wohngeld Das Statistische Bundesamt gab an, dass die Zahl der Wohngeldempfänge von Ende 2022 bis Ende 2023 um etwa 80 Prozent gestiegen sei.

#Überwachung Das Bundesverfassungsgericht hat die Befugnisse des Bundeskriminalamts hinsichtlich der Speicherung von Daten eingeschränkt.

#Frauenschutz Vertreter von Verbänden und Prominente fordern die Bundesregierung auf, das Gewalthilfegesetz zum Schutz von Frauen zu beschließen.

#Einheit Zum Tag der Deutschen Einheit lobte Bundeskanzler Scholz das Zusammenwachsen von Ost und West, gab aber auch mahnende Worte an die Bevölkerung ab.

#Bürgergeld Das Bundeskabinett brachte die geplanten Verschärfungen für Bürgergeldempfänger auf den Weg. Unter anderem sollen Sanktionen bei Verweigerungen einer Arbeit erfolgen.

Ausland

#Wahl Bei den Parlamentswahlen in Österreich wurde die FPÖ ersten Hochrechnungen zufolge erstmals stärkste Kraft.

#Abschiebung Die türkische Regierung will der Bundesregierung die Abschiebung von ausreisepflichtigen türkischen Bürgern in die Türkei erleichtern.

#Klage In Frankreich müssen sich Marine Le Pen und weitere französische Rechtsnationale vor Gericht verantworten. Es geht um mögliche Scheinbeschäftigungen von Mitarbeitern im Europaparlament.

#Ukraine Das UN-Menschenrechtsbüro gab an, dass Kriegsgefangene im Ukraine-Krieg Folter und Misshandlungen ausgesetzt waren. Allerdings waren nur ukrainische Gefangene betroffen, russische Gefangene waren in Sicherheit.

#Ukraine Der neue NATO-Generalsekretär Rutte besuchte die Ukraine, um sich ein Bild der dortigen Lage zu machen. Das Land müsse weiter in seinem Kampf gegen Russland unterstützt werden.

Überblick zu Nahost online.