NEWS DES TAGES

Deutschland und die Welt

#Niedersachsen Stephan Weil tritt im Mai nach zwölf Jahren als niedersächsischer Ministerpräsident zurück – sein Nachfolger wird Olaf Lies, der 2011 den Kürzeren zog.

#Arztbesuche Kinderärzte und Kassenärztliche Vereinigung wollen Patienten zur Verantwortung ziehen, die Termine nicht wahrnehmen – Kritiker warnen vor sozialer Ungerechtigkeit und fordern bessere Steuerung des Gesundheitssystems.

#Informationen In einem Offenen Brief fordern Journalisten- und Bürgerrechtsgruppen die Bundesregierung auf, das Gesetz zum Zugang zu amtlichen Informationen nicht dem Koalitionspoker zu opfern.

#Migration Nancy Faeser lobt die Erfolge ihrer Amtszeit bei der Begrenzung irregulärer Migration – doch die Zahl unbearbeiteter Asylanträge steigt, und viele Rückgänge sind auch geopolitischen Faktoren geschuldet.

#Ukraine Außenministerin Annalena Baerbock bekräftigt bei ihrem letzten Besuch in der Ukraine deutsche Solidarität, warnt vor Putins Zerstörungsstrategie und kritisiert den US-Druck auf Selenskyj in Sachen Rohstoffe als inakzeptabel.

Lokales

Die Gemeinde muss den Kostenrahmen für das Sanierungsgebiet „Selsingen-Mitte“ um eine Million Euro anheben – Bund und Land sollen nun höhere Fördermittel bereitstellen.

Nach dem Abschied aus dem Bundestag hat der CDU-Politiker Oliver Grundmann auch sein Kreistagsmandat niedergelegt – sein neuer Lebensmittelpunkt liegt in Berlin.

Bassam Kane ist neuer 1. Vorsitzender des Wirtschaftstreffs Osterholz.