Land unterstützt Kommunen

Eine Arbeitshilfe für Kommunen zur Ausweisung von Windenergiegebieten in Regionalen Raumordnungsprogrammen hat das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) jetzt erstellt.

Ziel ist es, die Träger der Regionalplanung zu unterstützen und die Ausweisung der Flächen zu erleichtern. Die Arbeitshilfe ist online abrufbar und wird den Trägern der Regionalplanung zeitnah übersandt.

„Niedersachsen treibt den Ausbau der Windenergie voran. Damit das gemeinsame Ziel gelingt, müssen in den Landkreisen nun zügig geeignete Flächen ausgewiesen werden. Uns ist bewusst, dass dies die Träger der Kommunalplanung oftmals vor große Herausforderungen stellt. Deshalb unterstützen wir sie mit einer Arbeitshilfe für die Ausweisung von Windenergiegebieten in Regionalen Raumordnungsprogrammen“, so Niedersachsens Raumordnungsministerin Miriam Staudte.

Sie macht darauf aufmerksam, dass die Träger der Regionalplanung sowie die kommunalen Spitzenverbände und betroffenen Ressorts weiterhin Gelegenheit haben, dem ML Fragen, Anregungen oder Ergänzungswünsche zu schicken. Es handele sich um ein lebendes Dokument, das laufend angepasst und um weitere Fragen der Kommunen und die dazugehörigen Antworten ergänzt werde.

In der Arbeitshilfe werden die Anforderungen für die Flächenausweisung in den Regionalen Raumordnungsprogrammen beschrieben. Auch ortsspezifische Fragen werden behandelt – etwa, ob eine Flächenausweisung über die kommunale Bauleitplanung angerechnet wird, falls kein regionales Raumordnungsprogramm vorliegt oder die Frage, ob Vorranggebiete für Windenergienutzung mit Höhenbeschränkungen geplant werden können.