Meinungsfreiheit schützen

Rotenburg (eb). Im Europawahlkampf seien 20 Prozent der Großplakate sowie 25 Prozent der Laternenplakate, die von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im gesamten Landkreis Rotenburg (Wümme) an den für Wahl-Werbung genehmigten Plätzen ausgehängt wurden, von Unbekannten zerstört oder abgerissen.

„Wir sind schockiert und zutiefst beunruhigt über diese gezielten Sachbeschädigungen, die nicht nur den Wahlkampf von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, sondern auch die demokratischen Grundwerte in unserer Region angreifen“, sagen die Regional-Politiker:innen des Kreisverbands um die Vorsitzende Renate Warren aus Gnarrenburg.

Sven Kielau, Vorstandssprecher des Kreisverbands aus Hipstedt, äußert sich hierzu ebenso deutlich: „Diese Akte der Zerstörung und Gewalt richten sich nicht nur gegen unsere Partei, sondern gegen die gesamte demokratische Kultur und die Menschen im Landkreis. Es ist alarmierend, dass Menschen versuchen, den politischen Diskurs auf diese Weise zu beeinflussen. Solche Vorfälle sollten alle demokratischen Parteien im Landkreis beunruhigen und weiter aufrütteln.“

Wahlkampf muss frei und fair bleiben

Daher fordert das BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine verstärkte Wachsamkeit von Seiten der Behörden, um sicherzustellen, dass die demokratischen Prozesse sowie die freie Meinungsäußerung definitiv geschützt bleiben. Denn es sei unerlässlich, dass der Wahlkampf in einer fairen und respektvollen Atmosphäre stattfinde, in der alle demokratischen Parteien ihre Positionen frei und ohne Angst vor Vandalismus vertreten können.

Die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rotenburg (Wümme) werden sich nicht einschüchtern lassen und weiterhin für eine nachhaltige, gerechte und friedliche Zukunft kämpfen. „Wir appellieren an alle Bürgerinnen und Bürger, sich gegen solche antidemokratischen Aktionen zu stellen und die Werte unseres Grundgesetzes zu verteidigen“, so die Sprecher Warren und Kielau.