SPD sieht in ÖPNV grundlegende Daseinsvorsorge

Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Lottke aus Loxstedt erklärt hierzu: „Der öffentliche Personennahverkehr ist grundlegend für die Daseinsvorsorge in unserem Bundesland. Die Sicherung der Mobilität ist ein Kernanliegen der SPD-geführten Landesregierung und trägt zudem in Zeiten des Klimawandels entscheidend zum Klimaschutz bei.“
In den Entwurf des sogenannten ÖPNV-Flächenprogramms für das laufende Jahr wurde im Landkreis Cuxhaven der Neubau der Bushaltestellen „Wiemsdorfer Kirchweg“ im Loxstedter Gemeindeteil Dedesdorf-Eidewarden an der L 121 aufgenommen. Von den voraussichtlichen Gesamtkosten in Höhe 117.120 Euro sind voraussichtlich 107.828 Euro zuwendungsfähig, die Förderquote durch das Land beträgt 75 Prozent.
Grunderneuerung von Haltestellen
Beim ÖPNV-Förderprogramm (vereinfachtes Verfahren für Bushaltestellen) werden im Landkreis Osterholz unter anderem in Worpswede, Schwanewede und Osterholz-Scharmbeck Grunderneuerungen von Haltestellen über den Zweckverband Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen (ZVBN) gefördert: Auch hier trägt das Land drei Viertel der Kosten. Darüber hinaus werden im Landkreis Osterholz in Edewecht sechs Haltestellen grunderneuert: Die Gesamtkosten von 158.800 Euro sind in voller Höhe zuwendungsfähig und werden zu 75 Prozent bezuschusst. Gleiches auch in Lilienthal: Hier steht die Grunderneuerung von vier Haltestellen mit voraussichtlich 88.000 Euro an, auch hier fördert das Land Niedersachsen zu 75 Prozent. In Ritterhude schließlich werden sieben Haltestellen im ZVNB-Bereich grunderneuert: Die voraussichtlichen Kosten von 124.500 Euro werden auch hier zu drei Vierteln vom Land gefördert.
Neuer Bus
Im Busbeschaffungsprogramm des laufenden Jahres fördert die SPD-geführte Landesregierung im Landkreis Cuxhaven in der Gemeinde Beverstedt die Beschaffung eines Omnibusses beim lokalen Busdienstleister W. Giese Nachf. Omnibusbetriebe GmbH: Hier beträgt die Förderquote 40% bei voraussichtlichen Gesamtkosten von 250.000 Euro.
Höchststand an Fördermaßnahmen
Im Vergleich zum Vorjahr wurde ein neuer Höchststand an Fördermaßnahmen erreicht, so Lottke: „Das Gesamtvolumen der geförderten Maßnahmen zeigt, dass die Landesregierung deutlich in die Infrastruktur in unserem Bundesland investiert und die Lebensqualität und Attraktivität Niedersachsens nachhaltig fördert. Wir machen Niedersachsen weiter mobil und werden auch zukünftig unsere Bemühungen in diesem Bereich intensivieren.“
Neben Infrastrukturprojekten wie dem Um-, Ausbau und der Grunderneuerung von Bushaltestellen, zentralen Omnibusbahnhöfen und Busbetriebshöfen, Stadtbahnprojekten in Hannover und Braunschweig, Park & Ride- und Bike & Ride-Anlagen, werden auch Projekte zur Beschleunigung des ÖPNV und zur aktuelleren Information der Fahrgäste (Echtzeitinformationssysteme) sowie Landesbuslinien gefördert.
Die Zuschüsse des Landes stammen aus Mitteln des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGVFG) und des Regionalisierungsgesetzes (RegG). Das ÖPNV-Förderprogramm wird durch die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) umgesetzt.