Weiter hoch verschuldet

Niedersachsen.  Gemäß den Ergebnissen der vierteljährlichen Kassenstatistik des Landesamtes für Statistik Niedersachsen stiegen die kommunalen Einzahlungen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben im Jahr 2023 um 8,3% auf 12.737 Mio. Euro (rund 1.563,12 Euro pro Kopf). Davon erbrachte die Gewerbesteuer (Netto) mit einem Aufkommen von 5.726 Mio. Euro einen Anteil von 45,0%, was ein Plus von 18,3% im Gegensatz zum Vorjahr darstellt.

Wie das LSN weiter mitteilt, haben die Gemeinden und Gemeindeverbände im Jahr 2023 trotz der gestiegenen Steuereinnahmen ein Finanzierungsdefizit in Höhe von 1.377 Mio. Euro aufgewiesen. Dieser Betrag setzt sich aus einer Verrechnung der bereinigten Einzahlungen und bereinigten Auszahlungen zusammen. Zwar konnten die bereinigten Einzahlungen um 6,6% auf 33.355 Mio. Euro gesteigert werden, doch zugleich wuchsen die bereinigten Auszahlungen deutlich um 10,5% auf 34.732 Mio. Euro an. Dies entspricht einer Steigerung des Finanzfehlbetrags um 761% im Vergleich zum Vorjahr, in dem das Finanzierungsdefizit 160 Mio. Euro betrug.

Den größten und quantitativ bedeutendsten Block auf der Auszahlungsseite bildeten die Transferzahlungen und sonstigen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit, welche um 11,9% auf 24.244 Mio. Euro angewachsen sind. Bei den Personalauszahlungen gab es einen moderaten Anstieg um 7,6% auf 7.780 Mio. Euro. Die kommunalen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit erhöhten sich wiederum um 10,4% auf 5.611 Mio. Euro. Hierunter befindet sich auch der Posten der Baumaßnahmen, welcher einen deutlichen Wachstumsschub um 17,0% auf 3.046 Mio. Euro erfuhr.

Nach vorläufigen Berechnungen hat sich die Verschuldung der Kommunen in Niedersachsen 2023 deutlich um 1.177 Mio. Euro auf 16.072 Mio. Euro erhöht. Dies entspricht einem Wert von rund 1.972 Euro pro Kopf. Während sich der Stand der kommunalen Kassenkredite um 52 Mio. Euro auf zuletzt 1.604 Mio. Euro verringerte, wuchsen die Wertpapierschulden und Kredite sehr deutlich um 1.229 Mio. Euro auf 14.467 Mio. Euro an.