Kurz & Knapp - Der Wochenrückblick

Regional

#Bremervörde Die verstorbene Historikerin Dr. Elfriede Bachmann soll geehrt werden. Der Geh- und Radweg von der Vorwerkstraße bis zur Amtsallee soll nach ihr benannt werden.

-Bei der letzten Sitzung des Ausschusses für Bau und Umwelt wurde berichtet, dass die Stadt ein großes Bauvorhaben im kommenden Jahr umsetzen will.

#Landkreis Osterholz Die Worpsweder Ortsvorsteher haben gemeinsam mit Bürger:innen und der Unterstützung des Landkreises 30 Moorbirken gepflanzt. Damit wurde zum Erhalt von Flora und Fauna beigetragen.

#Landkreis Rotenburg Bei der Haushaltsplanung für das kommende Jahr kam heraus, dass für den sozialen Bereich über 62 Prozent des Gesamthaushalts benötigt werden. Die Planungen gestalteten sich derzeit schwierig.

-Die acht Bürgerbus-Vereine des Landkreises bitten um 10.000 Betriebskostenzuschuss für das kommende Jahr. Die bisherigen 7.000 Euro reichen nicht aus, um die Kosten zu decken.

#Osterholz-Scharmbeck Marie Jordan ist die neue Stadtverbandsvorsitzende der CDU Osterholz-Scharmbeck.

Deutschland

#Haushalt Die Bundesregierung hat den Nachtragshaushalt beschlossen, mit dem die vierte Aussetzung der Schuldenbremse eingeleitet werden soll.

#Wirtschaft Bei einem Treffen der Energieminister:innen von Bund und Länder gab Bundeswirtschaftsminister Habeck an, dass man an den gesetzten Projekten festhalten wolle. Zuspruch bekam er u.a. von Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger.

#Neuwahl Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert angesichts der Haushaltskrise vorgezogene Neuwahlen der Regierung. Ihm schwebt der 9. Juni 2024 vor, parallel zur Europawahl.

#Kita Laut einer Studie fehlen in Deutschland derzeit 430.000 Plätze in den Kindertagesstätten. Hauptgrund sei der Personalmangel.

#Coronahilfe Die EU-Kommission hat am Dienstag Zuschüssen in Höhe von vier Milliarden Euro für Corona-Hilfen für Deutschland zugestimmt. Nur noch der Wirtschafts- und Finanzausschuss muss seine Zustimmung geben.

#Razzia In mehreren Bundesländern hat die Polizei am Mittwoch eine Razzia in Gebäuden der Vereinigung „Königreich Deutschland“ durchgeführt. Es gibt ein Ermittlungsverfahren gegen neun Beschuldigte wegen unerlaubter Bankgeschäfte.

#Terror Das Bundesverfassungsgericht schätzt die Terrorgefahr angesichts des Krieges in Nahost in Deutschland als deutlich erhöht ein.

#Klimapolitik Ein Gericht verurteilt die Klimapolitik der Bundesregierung als rechtswidrig.

Ausland

#Unglück Nach dem Untergang eines Frachtschiffes kurz vor der griechischen Insel Lesbos werden noch 13 Seeleute vermisst.

#Grenze Finnland hat den letzten Grenzübergang zu Russland, der für Personen offen war, geschlossen. Grund seien russische Asylbewerber:innen gewesen, die keine notwendigen Papiere bei sich hatten.

#NATO Der türkische Präsident Erdogan hat dem Beitritt Schwedens in die NATO noch immer nicht zugestimmt.

#Befreiung Nachdem in Indien ein Autobahntunnel einstürzte und 41 Menschen darin feststeckten, teilte der Katastrophenschutz nun mit, dass alle gerettet werden konnten.

#Wilders Nach seinem Wahlsieg vergangene Woche muss der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders feststellen, dass bislang keine Partei mit ihm koalieren möchte.