Kurz & Knapp - Der Wochenrückblick

Regional

#Landkreis Rotenburg Die Zahl der Arbeitslosen, die Bürgergeld beziehen, ist im November um 73 Personen gesunken. Die Arbeitslosenquote liegt aktuell bei 2,3 Prozent.

-Der Landkreis will die Müllgebühren ab dem 1. Januar 2024 um rund zwölf Prozent erhöhen.

#Osterholz-Scharmbeck Die Bürgerstiftung Arnholt hat den diesjährigen Stiftungspreis an „OHZ hilft e.V.“ vergeben. Der Verein bekam 3.000 Euro.

#Bremervörde Die Stadt hat ein ausrangiertes Feuerwehrfahrzeug an den Verein „BRV hilft der Ukraine“ gespendet. Das Fahrzeug soll nun in die Ukraine gehen.

Deutschland

#Notdienst Bei der notärztlichen Versorgung könnte es laut der Deutschen Stiftung Patientenschutz ab Januar 2024 zu Engpässen kommen.

#Bürgergeld Nachdem die FDP und CDU ihre Sorgen um die Erhöhung des Bürgergelds äußerten, hält Bundesarbeitsminister Heil dagegen und beschrieb eine nicht-Erhöhung als unvereinbar mit der Verfassung.

#Export Der deutsche Export sinkt weiter. Der Wert von Ausfuhren sank im Oktober zum Vorjahresmonat um 8,1 Prozent.

#Haushalt Nachdem sich Bundeskanzler Scholz mit Bundeswirtschaftsminister Habeck und Bundesfinanzminister Lindner traf, um über den Haushalt zu verhandeln, ist noch keine Einigung in Sicht. Der Zeitrahmen wird immer enger.

#Linke In der Nacht zum Mittwoch wurde um 0 Uhr im Beschluss der Linksfraktion ihre Auflösung wirksam. Alle 38 Abgeordneten gelten vorerst als fraktionslos.

#Krankschreibung Der Bundesausschuss von Ärzten und Krankenkassen hat beschlossen, dass telefonische Krankschreibungen wieder möglich sein sollen.

Ausland

#Asyl Die EU plant in Zukunft auch Kinder ab sechs Jahren an der EU-Außengrenze festzuhalten, um ihr Recht auf Asyl zu überprüfen. Eine Expertin von der Hilfsorganisation „Save the Children“ betitelte dies als Skandal.

#Tötung In Paris wurde ein deutscher Tourist am Samstagabend von einem mutmaßlichen Islamisten getötet, zwei weitere Menschen wurden verletzt. Der Täter wurde von der Polizei festgenommen.

#Führerschein Die EU plant die Führerscheinauflagen zu verschärfen, da jährlich etwa 20.000 Menschen an Unfällen sterben. Um den Führerschein zu verlängern, solle ein Bogen mit Gesundheitsfragen ausgefüllt werden.

#Verbot Die EU-Staaten haben sich mit den EU-Parlament darauf geeinigt, dass größere Händler unverkaufte Kleidung nicht mehr vernichten dürfen. Außerdem kann das Verbot in Zukunft auf andere Produkte ausgeweitet werden.

#Vulkanausbruch Nach dem Ausbruch des Vulkans Marapi auf Sumatra ist die Zahl der Todesopfer auf 22 gestiegen.

#COP28 Bei der Weltklimakonferenz wurde das Jahr 2023 zum heißesten seit Beginn der Wetteraufzeichnungen Mitte des 19. Jahrhunderts erklärt. Zudem warnen Wissenschaftler:innen davor, dass Kipppunkte schneller erreicht werden würden, wenn sich nichts ändere.

#Parlament In Den Haag steht das neue Parlament fest. Geert Wilders hat mit seiner Partei mit 37 Sitzen die Mehrheit, doppelt so viele wie zuvor. Unklar ist noch, welche Koalition gebildet wird.

#Asyl Die EU plant in Zukunft auch Kinder ab sechs Jahren an der EU-Außengrenze festzuhalten, um ihr Recht auf Asyl zu überprüfen. Eine Expertin von der Hilfsorganisation „Save the Children“ betitelte dies als Skandal.